this post was submitted on 12 Jan 2024
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Deutschland
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Sammelbecken für deutsche Kartoffeln und ihre Geschichten über Deutschland.
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Ich finds irgendwie witzig, wie immer betont wird, dass auch deutsche Staatsbürger deportiert werden sollen. So als wäre es besser oder okayer, wenn es nur "Ausländer" betrifft. Ist das wirklich der Punkt, bei dem das Problem genau liegt?
Moralisch / Empathisch nicht, aber juristisch dürfte das in einer anderen Klasse spielen.
Dieses. Leider hat niemand ohne deutsche Staatsbürgerschaft einen grundgesetzlichen Rechtsanspruch darauf in Deutschland zu leben, abgesehen von Asyl, welches jedoch nur temporär ist.
Damit ist es leider prinzipiell möglich im Rahmen des Grundgesetzes Menschen ohne deutsche Staatsbürgerschaft abzuschieben. Angesichts von Art. 1-3 ist das nicht einfach, aber er ist zumindest theoretisch möglich. Das auch deutsche Staatsbürger vertrieben werden sollen, ist dagegen ein klarer Angriff auf die verfassungsgemäße Ordnung.