this post was submitted on 14 Aug 2023
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Ich hoffe, das Tja ist gemeint als: Tja, welcher Depp kam noch einmal auf die Idee, die wichtigsten Infrastrukturen zu privatisieren und damit Marktlogiken zu unterwerfen?
@blackris @THED4NIEL habe ich großes Interesse dran, zu erfahren auf welchen Grundlagen die Entscheidungen getroffen wurden. Und wer und wann und so.
Also wenn es da eine Quelle gibt, würde ich mich sehr über einen Hinweis freuen.
Wikipedia:
@iamahab Jo, sehr gut.
Das hat jetzt den Anstoß gegeben. Es war tatsächlich ein Vorvertrag der EU, die "EEA" über den Binnenmarkt, der teilweise gefordert hat das Staatsmonopole beendet werden.
"Die EG-Kommission leitete in Anwendung der Wettbewerbsregeln mehrere Verfahren gegen Mitgliedstaaten ein. Im Ergebnis musste auch die DBP eine Beschneidung ihrer Monopolansprüche und die Abgabe von Tätigkeitsbereichen hinnehmen."
Das hätte ich gerne noch genauer, aber das war ein guter Schritt.