this post was submitted on 11 Apr 2025
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Netzkultur / Netzpolitik

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Alles rund um das Internet. Gerne auch die politische Seite zum Thema

Als Nachfolger für !netzpolitik@feddit.de

Wir sehen uns als einen selbstbestimmten Raum, außerhalb der Kontrolle kommerzieller Tech-Unternehmen.

Netiquette wird vorausgesetzt. Gepflegt wird ein respektvoller Umgang - ohne Hass, Hetze, Diskriminierung.

Die Regeln von feddit.org gelten.

Das Bild im Banner und Icon: Public Domain generated with Midjourney gefunden auf netzpolitik.org

founded 10 months ago
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Der_aus_Aux@feddit.org
marv99@feddit.org
22
Hmmm (Desinformation verbieten?) (feddit.org)
submitted 1 week ago* (last edited 1 week ago) by gandalf_der_12te@feddit.org to c/netzkultur@feddit.org
10 comments fedilink hide all child comments
 

Erklärung: Im Koalitionsvertrag steht scheinbar ein Vorhaben dass Leute weniger Scheiße labern sollen (hab's selber noch nicht ganz gelesen). Was haltet ihr davon?

Hier ein Artikel dazu: https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/kampf-gegen-hass-und-hetze-schwarz-rote-koalition-will-luegen-verbieten-li.2315246

(ja der Screenshot oben steht tatsächlich so in der Bild. Warum denen das wohl ein wichtiges Anliegen ist?)

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[–] Saleh@feddit.org 11 points 1 week ago* (last edited 1 week ago)

Es ist:

  1. Wirkungslos, weil entsprechende staatliche Kampagnen nicht aus Deutschland organisiert werden.
  2. Ein Repressionsmittel, was schon allein wegen dem Umfang an digitaler Kommunikation nur selektiv und politisch motiviert angewendet werden wird.
  3. Mit Sicherheit unter das Aussnahme, dass bekannte Täter aus Politik und Medien davon ausgenommen werden, da mit der CDU/CSU Fraktion zahlreiche Täter im Bundestag versammelt sind. Und die werden sicher nicht sich selbst unter Strafe stellen.