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Streikbrecher Habeck
(jacobin.de)
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this post was submitted on 19 Mar 2024
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Deutschland
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Sammelbecken für deutsche Kartoffeln und ihre Geschichten über Deutschland.
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Ich hatte gehofft, der wäre ein guter Kanzlerkandidat. Aber dann die Äußerungen zur Erhöhung der Arbeitszeit und jetzt das? Da zeigt sich leider wieder, dass grüne Politiker häufig für die wohlhabenden gemacht wird, die sich das finanziell leisten können. Die Menschen, die eh schon finanziell am Limit sind werden nicht nur übergangen, sondern jetzt auch direkt angegriffen mit solchen Aussagen.
Im Gegensatz zu welcher Politik von wem genau? Der Klientel-Politik für die Superreichen und die Unternehmer wie Union und FDP? Oder dann doch lieber die Propaganda für ausländische Regierungen wie AfD und BSW? Oder der Politik der "Teile und Herrsche" Strategie der Reichen und Mächtigen die zu Hass auf Minderheiten aufstachelt wie CSU und AfD?
Mein Kommentar enthält keinen Vergleich mit irgendwem.
Die Grünen sind eine Öko-FDP. Die fahren halt Elektro-Porsche oder ein Lastenrad im Wert eines Kleinwagens.
Gendersprech und Quotenregelungen alleine machen noch eine linke Politik, denn beides kann man weder essen, noch darin wohnen. Auch legales Kiffen muss man sich erst mal leisten können.
Damit wiederholst du nur den Standpunkt von Sahra Wagenknecht, dass progressive Politiken elitär und unnötig seien. Das ist aber doch Quatsch und wir sollten uns nicht davon spalten lassen. Wir sollten uns lieber zusammentun, um Lebensumstände von allen Menschen und Unwelt generell zu verbessern.
Ich wiederhole hier nichts, denn was die Frau Zarenknecht von sich gibt, interessiert mich nicht und ich habe das seit Jahren nicht mehr verfolgt. Meinen Standpunkt zu den Grünen habe ich selbst entwickelt, durch eigene Beobachtung. Wer die Gnade der späten Geburt hat, kann sich natürlich nicht an rot/grün unter Schröder/Fischer erinnern, wo die Grünen ihre Masken haben fallen lassen.
Was an pseudolinker Wohlfühlpolitik für ein paar von ihrem ökologischen Gewissen geplagte Privilegierte progressiv sein soll, erschließt sich mir auch nicht.
Mir ist schon klar, was für scheiß neoliberale Politik SPD/Grüne gefahren haben bzw fahren. Meine Kritik war, dass Feminismus, Antirassismus und andere progressive Politiken eben nicht pseudolinke Wohlfühlpolitik sind, sondern nötige Kritik am Kapitalismus, ohne die wir nicht weiterkommen. Natürlich ist zweifelhaft, ob oberflächliches gendern oder Quoten in Vorständen was bewirken werden. Aber so wie du dich ausgedrückt hast waren das eben dog whistles, die für eine antifeministische Haltung stehen.
Verbale, nicht mal ernstgemeinte Kritik reicht aber nicht. Von einer Regierungspartei erwarte ich, dass sie was tut, statt nur Kritik zu üben. Außerdem sehe ich keine wirkliche Kapitalismuskritik bei den Grünen. Die lassen ja sogar ihr Kernthema Umweltschutz von der unsichtbaren Hand des Markts regeln, siehe CO~2~-Preis, und verteilen mit als Umweltschutz gemeinten Subventionen (Kaufprämien für neue Elektroautos) fleißig von unten nach oben um.
Das ist reine Symbolpolitik, die nichts am eigentlichen Problem verbessert. Aber man kann sich hinterher schön selbst auf die Schulter klopfen, was erreicht zu haben, denn auf dem Gebiet sind "Erfolge" (oder Dinge, die man als Erfolg verkaufen kann) einfach zu erzielen.
Naja, sowohl eine gut umgesetzte und wirklich greifende (Quoten)Politik, die tatsächlich für mehr Gerechtigkeit, Anerkennung und möglichst gleiche Bezahlung sorgt, wie auch eine tiefergehende Politik des Genderns wären ja Schritte, die das Leben von sehr vielen Menschen wirklich verbessern würden. Das Problem ist höchstens, dass dort die Regierung keine wirklich bedeutsamen Schritte geht, oft ja auch ausgebremst durch die Opposition. Das hat mMn nur insofern was mit Symbolpolitik zu tun, als dass es halt momentan nur symbolisch umgesetzt wird. So wie ja auch Klima-/Umweltschutz oder auch Arbeitsrecht, Bürgergeld, Rechte von Geflüchteten etc.
Meine Kritik war ja aber auch gar nicht an der Politik, sondern an deinem Framing, dass Gendern und Quoten nur Symbolpolitik wären. Das finde ich halt ne ziemlich miese Auslegung, nahestehendend zu Wagenknechts Position.
Grün wählen muss man sich leisten können.
sprach rhabarba, stieg in den mit Steuermitteln geförderten Elektro-Porsche im Wert von mehreren mittleren Jahresgehältern und fuhr davon.
Nichts davon ist wahr.
Es beschreibt aber grüne Politik sehr schön, finde ich.