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Es gibt kein Grundrecht aufs Autofahren: Dieses Urteil wird Berlin dauerhaft verändern (www.tagesspiegel.de)

submitted 3 days ago by aaaaaaaaargh@feddit.org to c/dach@feddit.org

38 comments fedilink hide all child comments

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[–] Laser@feddit.org 21 points 3 days ago (3 children)

CDU: "Dann muss wohl eine Grundgesetzänderung her"

[–] Obin@feddit.org 18 points 3 days ago (1 children)

Ich bin mir nicht so sicher. Hier beißen sich nämlich zwei Grundwerte der CDU: Brummbrumm und Menschenverachtung.

Das würde nämlich z.B. auch bedeuten, dass das Bürgergeld für die laufenden Kosten eines Autos aufkommen muss. Ebenfalls könnte dann der Besitz eines Autos evtl. nicht mehr auf das Vermögen angerechnet werden. Ich sehe schon die CDUler vom Maserati-fahrenden Bürgergeldempfänger schwadronieren.

Kompromissvorschlag: Grundrecht auf Luxus-Autos für Reiche.

[–] Laser@feddit.org 11 points 3 days ago (1 children)

Artikel 0: "Mensch nach diesem Gesetze ist, wer..."

[–] Saleh@feddit.org 5 points 3 days ago

Sich aus eigenen wirtschaftlichen Mitteln ein Kraftfahrzeug beschaffen und unterhalten kann. Subventionen für den Erwerb eines Kraftfahrzeuges stehen nicht im Widerspruch zur individuellen wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit.

[–] germanatlas@lemmy.blahaj.zone 3 points 3 days ago (2 children)

GG Artikel 1 wird sofort umgeschrieben

[–] Lachs@feddit.org 1 points 2 days ago

Die Würde des Menschen (und Auto!) ist unantastbar.

[–] RidderSport@feddit.org 1 points 2 days ago

Ewigkeitsklausel sagt nein.

[–] cronenthal@discuss.tchncs.de 4 points 3 days ago (1 children)

Der Witz: für diese Grundgesetzänderung fände sich wahrscheinlich schnell eine Mehrheit.

[–] excral@feddit.org 4 points 3 days ago (2 children)

Da Linke und Grüne da sicher nicht mitziehen werden, ginge das nur über stimmen der AfD, und da würde zumindest die SPD nicht mitziehen. Von daher wird sich da kaum eine Mehrheit finden

[–] maltimore@feddit.org 0 points 2 days ago

Zwei Fehler in einem Satz, wow. Dass die Grünen da nicht mitstimmen würden, und dass die SPD nicht mit der AfD stimmen würde.