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Bundestag vor Sommerpause: Abgeordnete fehlen - Abstimmung platzt
(www.tagesschau.de)
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this post was submitted on 08 Jul 2023
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MODERATORS
Stell dir vor es ist Bundestag und keiner geht hin.
Alle schon im Urlaub. Von 736 sind nur 241 da gewesen.
Wobei - nicht ganz. Es waren noch vielleicht 5-10 AfDler mehr da gewesen, die während der Zählung plötzlich alle Durchfall bekommen hatten und auf der Toilette feststeckten.
Worum es ging: Das Energieeffizienzgesetz (Stand April. Vielleicht hat es sich noch geändert, aber der grobe Rahmen wird schon passen)
Ich hoffe mal nicht, dass die AfD hier einen Unterschied gemacht hat, dafür wären ja 369 - 269 = 128 AfDler nötig gewesen. Und soviele Sitze haben sie zum Glück noch nicht.
Nö, die haben nichts ausgemacht. Ich würden denen hier auch nur die 5-10 die wirklich draußengeblieben sind schlecht ankreiden.
Und selbst das ist nichts allzu ungewöhnliches. Das hat die SPD auch schon gemacht, und damit wirklich ein Gesetz verhindert/verzögert.
Wenn die Beschlussfähigkeit nicht gegeben ist, sehe ich auch nichts falsch daran das zu bemängeln. Die Geschäftsordnung hat ja ihren Sinn und wurde gemeinsam beschlossen.
Die Regierung alleine hat ja mit 416 Leuten auch mehr als genug - wenn sie denn wollten.