Verkehrsversuch: Gießen zieht vor Verwaltungsgerichtshof (www.sueddeutsche.de)

submitted 1 year ago by doofer_name@feddit.de to c/dach@feddit.de

9 comments fedilink hide all child comments

Gibts hier eigentlich noch mehr aus Gießen? Wenn ja, was haltet ihr von der ganzen Sache?

you are viewing a single comment's thread
view the rest of the comments

[-] Lighly@feddit.de 7 points 1 year ago

Das müsste sich mit der kommenden Reform des Straßenverkehrsgesetz ja ändern:

Behörden sollen laut Ministerium künftig verkehrsregelnde Maßnahmen ausschließlich aus Gründen des Klimaschutzes, der Gesundheit und der städtebaulichen Entwicklung erlassen können.

https://www.zeit.de/news/2023-06/21/wissing-tempo-30-muss-mit-grundgesetz-vereinbar-sein

[-] m3adow@feddit.de 3 points 1 year ago

Ah, sehr gut! Die Reform hatte ich schon wieder vergessen, weil ich nicht für möglich gehalten hatte, dass Wissing eine gute Entscheidung trifft.

this post was submitted on 10 Jul 2023

8 points (100.0% liked)

DACH - jetzt auf feddit.org

8712 readers

1 users here now

Diese Community wird zum 01.07 auf read-only gestellt. Durch die anhäufenden IT-Probleme und der fehlende Support wechseln wir als Community auf www.feddit.org/c/dach - Ihr seid herzlich eingeladen auch dort weiter zu diskutieren!

Das Sammelbecken auf feddit für alle Deutschsprechenden aus Deutschland, Österreich, Schweiz, Liechtenstein, Luxemburg und die zwei Belgier. Außerdem natürlich alle anderen deutschprechenden Länderteile der Welt.

Für länderspezifische Themen könnt ihr euch in folgenden Communities austauschen:

Eine ausführliche Sidebar findet ihr hier: Infothread: Regeln, Feedback & sonstige Infos

Auch hier gelten die Serverregeln von https://feddit.de !

Banner: SirSamuelVimes

founded 1 year ago

MODERATORS