this post was submitted on 16 Jan 2024
130 points (97.1% liked)

DACH - jetzt auf feddit.org

8712 readers
1 users here now

Diese Community wird zum 01.07 auf read-only gestellt. Durch die anhäufenden IT-Probleme und der fehlende Support wechseln wir als Community auf www.feddit.org/c/dach - Ihr seid herzlich eingeladen auch dort weiter zu diskutieren!

Das Sammelbecken auf feddit für alle Deutschsprechenden aus Deutschland, Österreich, Schweiz, Liechtenstein, Luxemburg und die zwei Belgier. Außerdem natürlich alle anderen deutschprechenden Länderteile der Welt.

Für länderspezifische Themen könnt ihr euch in folgenden Communities austauschen:

Eine ausführliche Sidebar findet ihr hier: Infothread: Regeln, Feedback & sonstige Infos

Auch hier gelten die Serverregeln von https://feddit.de !

Banner: SirSamuelVimes

founded 1 year ago
MODERATORS
 

Nach dem Geheimtreffen in Potsdam ist die Debatte um ein AfD-Verbot neu entfacht. Ex-Bundestagspräsident Thierse ist dafür, ein mögliches Verbotsverfahren zu prüfen.

[...]

Thierse befürwortete eine Aberkennung von Grundrechten im Fall von Höcke. "Das ist ja etwas, was in der Verfassung durchaus ausdrücklich vorgesehen ist", sagte er.

"Unsere Demokratie ist in einem kritischen Zustand", sagte der frühere Bundestagspräsident. Er warnte vor einem Erstarken von Rechtspopulismus und Rechtsextremismus. Manches erinnere an Ereignisse von vor 90 Jahren, sagte Thierse. "1930 war die NSDAP bei 14, 15 Prozent, und drei Jahre später war sie an der Macht und hat die Demokratie beseitigt".

[...]

you are viewing a single comment's thread
view the rest of the comments
[–] tryptaminev@feddit.de 61 points 10 months ago (31 children)

Aus seinem Wikipediaartikel:

Aktionen gegen Rechtsextremismus

Wolfgang Thierse engagiert sich intensiv gegen Rechtsextremismus, u. a. als Schirmherr der Amadeu Antonio Stiftung. So nimmt er regelmäßig an einschlägigen Demonstrationen teil. Er geriet in die Kritik, da er auch bei Blockadeaktionen gegen nicht verbotene und ordentlich angemeldete rechtsextreme Demonstrationen mitmacht, zum Beispiel am 1. Mai 2010 in Berlin.[22] Ein gegen ihn in diesem Zusammenhang eröffnetes Strafverfahren, u. a. wegen Nötigung, wurde aber eingestellt.[23]

Am 19. Februar 2011, nach einer Aktion gegen die an diesem Tag geplanten rechtsextremen Demonstrationen in Dresden, erklärte Wolfgang Thierse in einem Interview mit dem MDR: „Die Polizei ist eben vollauf damit beschäftigt, die Neonazis zu schützen. […] Das ist sächsische Demokratie.“[24] Weil er damit nach Ansicht der Gewerkschaft der Polizei und von Politikern der sächsischen Regierungskoalition Prinzipien der Gewaltenteilung und Grundrechte, wie Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit in Frage stelle sowie im Umgang mit politischen Gegnern Faustrecht billige, wurden diese Äußerungen kritisiert. Holger Zastrow, Fraktionsvorsitzender der sächsischen FDP, nannte ihn als „Bundestagsvizepräsident untragbar“.[25] Andreas Arnold, ein ranghoher Polizeibeamter, zeigte Thierse wegen Beleidigung an.[24] Anfang März 2011 wurde das daraufhin gegen ihn eingeleitete Ermittlungsverfahren eingestellt.[26]

Einer der wenigen SPDler, die das mit dem Antifaschismus ernstnehmen. Scholz & co. sollten sich ein Beispiel nehmen.

[–] cows_are_underrated@feddit.de 16 points 10 months ago (16 children)
[–] somenonewho@feddit.de 4 points 10 months ago

Muss ich nicht lesen der Link sagt alles. Immer wieder eine tolle Geschichte. Und ja der Antifaschismus war ihnen damals noch ernst.

load more comments (15 replies)
load more comments (29 replies)