DACH - jetzt auf feddit.org

8712 readers

1 users here now

Diese Community wird zum 01.07 auf read-only gestellt. Durch die anhäufenden IT-Probleme und der fehlende Support wechseln wir als Community auf www.feddit.org/c/dach - Ihr seid herzlich eingeladen auch dort weiter zu diskutieren!

Das Sammelbecken auf feddit für alle Deutschsprechenden aus Deutschland, Österreich, Schweiz, Liechtenstein, Luxemburg und die zwei Belgier. Außerdem natürlich alle anderen deutschprechenden Länderteile der Welt.

Für länderspezifische Themen könnt ihr euch in folgenden Communities austauschen:

Eine ausführliche Sidebar findet ihr hier: Infothread: Regeln, Feedback & sonstige Infos

Auch hier gelten die Serverregeln von https://feddit.de !

Banner: SirSamuelVimes

founded 1 year ago

MODERATORS

Carsten Linnemann: CDU will Bürgergeld abschaffen – wenn sie wieder regieren (www.spiegel.de)

submitted 10 months ago by geizeskrank@feddit.de to c/dach@feddit.de

26 comments fedilink hide all child comments

you are viewing a single comment's thread
view the rest of the comments

[–] muelltonne@feddit.de 16 points 10 months ago (2 children)

Spoiler: Das Verfassungsgericht hat zurecht sehr enge Grenzen gesetzt was das Existenzminimum bei Hartz IV und Sanktionen betrifft. Da bleibt auch einer CDU-AfD-Koalition wenig legaler Spielraum.

[–] Tartufo@lemmy.world 18 points 10 months ago

Mindestens ein Teil dieser Koalition würde auf legal scheißen und der andere Teil hat anderweitig schon gezeigt, dass er es mit Urteilen nicht unbedingt so genau nimmt, wenn sie nicht gefallen (Stichwort Sterbehilfe).

[–] Duke_Nukem_1990@feddit.de 9 points 10 months ago

Das Verfassungsgericht

Bis das Dreckspack der AfD selber die Richter stellt.