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ich💥iel
(feddit.de)
Werteunion: I Can't Believe It's Not Nazis!
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Immobilienwerte?
CDU und BSW werden nicht koalieren, AfD und BSW werden nicht koalieren und CDU und AfD werden natürlich auch nicht koalieren... richtig? RICHTIG?
Die einzige Koalition, die ich in Sachsen für unrealistisch halte, ist CDU+BSW.
Ich glaube, da unterschätzt du ~~das Verantwortungsgefühl~~ die Machtgeilheit der sächsischen CDU.
Schlimmer noch als die Bundespartei hat die sächsische CDU nur einen Inhalt: regieren. Die würden zur Not auch versuchen eine Dreierkoalition mit AfD und MLPD auf die Beine zu stellen, wenn sie dadurch nur an der Macht bleiben.
BSW unter Duldung von AFD?
Falsch.
Manno 😠
AfD CDU - Dann wäre ein Verbot der AfD warscheinlicher. Aber das könnten beide einfach in Kauf nehmen. AfD BSW - Sarah is in erster Linie Linkspolotisch nur weil in Sachen Migration sie da mit LiberalLinken nicht einig ist heißt nicht das sie rechts ist. Alles was nicht Migration ist, bei AfD und BSW unterschiedlich bis komplett anders. Sehr unwarscheinlich. CDU BSW - Da die CDU schon einmal mit einer linken Partei kooliert hat, wären sicherlich gewisse Einigungen möglich. BSW hat aber mehr mit der Linken gemeinsam als mit der SPD. Also schwierig aber möglich.
Also bleibt die Frage welche Partei hätte Bock Opposition zu sein und wer in der Regierung kommen will.
Nehme einfach an das die AfD erstmal mehr wachsen will bevor sie in die Regierung springen wollen. BSW dagegen is neu und frisch, wer weiß?
Das klingt nach einer Minderheitsregierung mit einem FDP Ministerpräsident
Wenn das dann auch wieder zum Rücktritt des Bundes-CDU-Vorsitzenden führt, warum nicht?
Darum haben wir heute Merz..
Ich hab mich immer über Polen beschwehrt, dabei hab ich wohl Deutschland aus den Augen verloren ...
Jetzt erst kommt raus, wie das damals mit dem antifaschistischen Schutzwall gemeint war.
Die Ecke können die Polen gerne übernehmen
Was geht bitte in Sachsen-Anhalt ab, dass BSW aus dem Stand auf 23% kommt?
@nachtigall
Da siehst du das größte Problem? Das ist einfach erklärt: Eine (oberflächlich betrachtet) linke Partei ohne "Sozialismus" im Programm.
Viel mehr Sorgen macht mir da das blaue und das schwarze und was es zusammen anrichten kann...
@genfood
Nicht unbedingt als Problem, aber es überrascht mich, dass der Zuspruch so viel stärker ist als in anderen Ostbundesländern. Würde mich aber deine Interpretation anschließen, Stichworte Arbeiter in Chemieindustrie und Magdeburger Modell.
"Wir schmeißen einfach mal 21% der gültigen Stimmen in die Tonne".
Ist das Kritik and den Wählern oder dem Wahlsystem?
Wenn ich so drüber nachdenke, eigentlich keins von beidem.
Ohne die 5% Hürde sähe es nicht besser aus.
Bei dem Ergebnis sehe ich so oder so eine Regierungskrise kommen. Es gibt keine möglichen Koalitionen, also eigentlich nur 2 Möglichkeiten: Entweder BSW trägt einen CDU-Ministerpräsidenten mit, um die AfD zu verhindern – dann könnten sie die Landesregierung 4 Jahre lang vollständig blockieren. Oder die AfD stimmt für den CDU-Kandidaten mit, das würde aber die Bundes-CDU und die Öffentlichkeit auf die Barrikaden treiben.
In beiden Fällen käme es vermutlich relativ schnell zu Neuwahlen. Und wenn sich das Bild dann nicht ändert, wird es richtig spannend.
Das Wahrscheinlichste wäre dann eine AfD-Werteunion-Koalition, die sich dann hoffentlich an den Machtgrenzen des Föderalismus und der Gewaltenteilung zerreibt. Immerhin hat es selbst Franz Josef Strauß als Ministerpräsident nicht geschafft, die Demokratie in Deutschland zu zerstören.
Ja
Wo sind die zahlen her? Das aktuellste was ich gefunden habe (infratest) sieht ca 8% bsw
Die im Maimai verwendeten Zahlen sind nicht die von Sachsen, sondern von Sachsen-Anhalt. Siehe auch https://dawum.de/Sachsen-Anhalt/
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(1 replies)
Das sind mal mindestens zwei drittel Putin-Getreue 🤮
Heilige Scheiße
Technisch gesehen hat die CDU doch nur bezüglich AfD und Die Linke je einen Unvereinbarkeitbeschluss ...
Das Triumphirat von Rückschritt, Asylsuchende tyrannisieren und Sachsen an Putin verscherbeln. Ich bin so weit, dass ich sehen will wie das funktioniert. Wenn sie nicht koalieren und wie könnten sie, hoffe ich die andern Parteien lassen die CDU in einer Minderheitsregierung sitzen und schauen mit Popcorn zu wie die CDU sich für jede Entscheidung mit den Linken arangiert oder den Nazis also Satan oder Belzebub. Die Vorstellung wie die CDU Fraktion zwischen den beiden Mühlsteinen zu feinem Mehl zermahlen wird hat was für sich, würden nicht so viele Menschen unter dieser Scheisse leiden müssen.
Das einzige Plus ist, dass die FDP wohl aus einem weiteren Landtag fliegt wegen erwiesener Nutzlosigkeit. Das darf sich in vielen weiteren Wahlen wiederholen.
Gab es in der deutschen Geschichte jemals eine Minderheitsregierung? Vor der letzten Wahl hatten viele in meinem Umfeld die Hoffnung auf eine Minderheitsregierung, mit dem Argument, dass die Parteien dann Politik machen müssten. Ein kämpfen für jedes Gesetz, was Diskurs und Auseinandersetzung fordern würde.
Das ganze politische System in Deutschland ist nicht für Minderheitenregierungen ausgelegt. Der Zwang, Koalitionen zu bilden um eine stabile Mehrheit zu erreichen, sollte Extremisten den Weg an die Macht erschweren.
Auf Bundesebene gab es Minderheitsregierungen daher immer nur für sehr kurze Zeit, verursacht durch Rücktritte oder Austritte von Fraktionen, und dann gab es immer relativ schnell Neuwahlen.
In Thüringen gibt es aktuell eine, nach einigen "Schwierigkeiten" am Anfang. Bodo Ramelow hatte 2019 eine rot-rot-grüne Minderheitenregierung zusammengestellt, die auch schon einen Koalitionsvertrag ausgehandelt hatte. Dann hat aber die CDU geschlossen mit der AfD gegen ihn als Ministerpräsident gestimmt. Deshalb kam die Regierung erst beim 2. Versuch 2020 zu Stande, nachdem das zu einem bundesweiten Skandal geführt hat, in Folge dessen Annegret Kramp-Karrenbauer zurücktrat, Friedrich Merz CDU-Chef wurde, den Begriff der "Brandmauer gegen rechts" einführte und jede Zusammenarbeit mit der AfD auf allen Ebenen verbot. Zwinkersmiley.
@genfood
Das konnte man ja jetzt dank der FDP mal so innerhalb der Ampel erleben. Is so meh...
@Wirrvogel @ich_iel
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(2 replies)
Was kann man als Nichtsachse dagegen tun?
Wie ist das wenn die AFD jetzt wirklich verboten werden würde?
Hypothetisch, wenn das das amtliche Endergebnis wäre und die AfD am Tag danach verboten würde:
Die AfD-Abgeordneten verlieren ihre Sitze. Der Landtag besteht aus 30 Abgeordneten der CDU, 24 vom BSW und niemandem sonst.
Die CDU begrüßt das "starke Signal für die Demokratie aus Karlsruhe" und wählt ihren Kandidaten mit absoluter Mehrheit als Ministerpräsident.
Fast 50% der Menschen, die bei dieser Wahl eine gültige Stimme abgegeben haben, sind nicht im Landtag repräsentiert.
Wie der anschließende Scheißesturm ausgeht, ist schwer abzuschätzen.
Wie ist was? Ein solches Verbotsverfahren ist enorm aufwendig und würde sich über Jahre ziehen. Hinzukommt, dass es auch sehr unwahrscheinlich ist, dass es von Erfolg gekrönt ist.
Ein weiterer wichtiger Hinweis an dieser Stelle, ein Verbot wird nicht durch eine Mehrheitsentscheidung der Bürger getroffen, die eine Petition unterschreiben, das macht das Bundesverfassungsgericht. Auch wenn es so scheint, dass das Thema aktuell ein Momentum hat, dürfte das nichts ändern.
Also setz darauf keine Hoffnungen und schon gar nicht für die kommende Wahl. Versuch anderweitig dein Umfeld positiver beeinflussen.
@genfood @Johanno
Das das Verbotsverfahren bis zur nächsten Bundestagswahl schon direkte Ergebnisse erzielen würde, glaube ich auch nicht, aber:
- Spricht das nicht dagegen, das Verfahren endlich mal in Gang zu setzen.
- Könnte allein das in Gang setzen schon in den Köpfen von manchen Wählern, die noch nicht völlig in der braunen Suppe abgetaucht sind, vielleicht noch was bewirken.
Ich stimme dir in allen Punkten zu außer
Hinzukommt, dass es auch sehr unwahrscheinlich ist, dass es von Erfolg gekrönt ist.
Das ist mir schon klar. Nur was wäre wenn?
Was passiert wenn eine Partei nach der Wahl verboten wird und nun nicht mehr regieren kann?
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this post was submitted on 03 Feb 2024
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ich_iel
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