this post was submitted on 15 Nov 2024
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Deutschland

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Wozu sind die Menschen in Deutschland für ihre Sicherheit und die der Ukraine bereit? Eine neue Umfrage liefert Erkenntnisse, die Sahra Wagenknecht nicht gefallen werden.

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[–] einkorn@feddit.org 21 points 1 day ago

Bundeskanzler Olaf Scholz hat schon mehrmals Rüstung gegen Rente aufgerechnet. In der SPD hat das Tradition. Ihr Fraktionschef Rolf Mützenich setzte vor sechs Jahren in einem Koalitionsvertrag durch, dass für jeden zusätzlichen Euro für die Bundeswehr ein Euro mehr für Entwicklungshilfe (!) ausgegeben werden muss. [...] Nur Populisten lassen sich einfallen, den Bundeswehretat vom Sozialetat abhängig zu machen.

Wenn man sich so anschaut, wo die Bundeswehr in den letzten Jahrzehnten im Einsatz war, macht das sogar Sinn. Kongo, Sudan, Kosovo, Mali ... das sind alles Konflikte, die eine starke sozio-ökonomische Komponente haben und nicht nur mit Waffengewalt gelöst werden können.

Aber klar, einen Putin, mit imperialistischen Ambitionen, kann man nicht mit Entwicklungshilfe in die Schranken weisen.