this post was submitted on 03 Oct 2023
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Deutschland
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Sammelbecken für deutsche Kartoffeln und ihre Geschichten über Deutschland.
Nicht zu verwechseln mit !dach und !chad.
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Nein, die zeitgenössischere Weise die Macht an sich zu reißen ist langsam und systematisch. Zuerst eine Justizreform, die sicherstellt dass ein oberstes Gericht der Politik nicht mehr Einhalt gebieten kann oder will. Dann schrittweise Abschaffung der Pressefreiheit, gepaart mit Konzentration der Presse in wenige treue Hände, und Schritt für Schritt von Freiheiten für Frauen und Minderheiten. Schulreformen mit dem Ziel der Geschichtsrevision, Bücherverbote. Nutzung von digitaler Kontrolle um Wortführer liberalen Gedankenguts ausfindig und mundtot zu machen.
Normalisierung von Gewalt und Tötungsgedanken gegen den politischen Gegner, Anfeuern von stochastischem Terrorismus, der allenfalls feigenblattmäßig verfolgt wird.
Das alles braucht kein ausgerufenes viertes Reich, und das ist das was du mit abwarten bekommst.
Das beobachten wir bereits in Ungarn, Polen, Israel, USA, Italien. Nächste Schritte sind Jugend Organisationen und Milizen die den Terror gegenüber Minderheiten und politischen Gegnern systematisieren, und diese sind die Mittel zur ausgerufenen Machtergreifung. In USA gab es dafür bereits den ersten Versuch, und es wird nicht dabei bleiben. Derzeit terrorisieren die Milizen dort Lokalpolitik um die dort engagierten normalen Leute zu verdrängen und die Lokalpolitik zu übernehmen, insbesondere diejenige die für die Veranstaltung von Wahlen zuständig ist.
Man erinnere sich dass Hitler zuerst gescheitert ist mit einem Putschversuch der bayrischen Regierung. Das war 1923, die ausgerufene Machtergreifung erst 1933. Das kam nicht plötzlich, es war lange vorbereitet. Der Atem der Faschisten ist lang, und die gehen systematisch vor. Abwarten bis sich für dich was ändert ist deren Erfolgrezept.
Gab im Deutschlandfunk mal einen Beitrag über eine Forschungsgruppe von Justizwissenschaftlern o.ä., die eine Untersuchung zum Thema Aushebelung der Demokratie speziell im Rechtsrahmen Deutschlands erarbeitet haben.
Ungarn und Polen waren auch als Beispiele dabei, wo durch die Partei an der Macht durch scheinbar unverfängliche Maßnahmen indirekt die Gewaltenteilung und die gegenseitige Kontrolle ausgehebelt wurde.
Finde leider den Beitrag nicht mehr. War spannend.
War das nicht speziell für Thüringen ein „Gedankenspiel“?
https://verfassungsblog.de/thuringen-projekt/
Der Verfassungblog macht hier eine wissenschaftliche Analyse zu dem Thema. Bin echt gespannt was die da so aus dem Hut zaubern
Dies!